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EU-Angriff auf das Vetorecht
Geschrieben von fotovymy, veröffentlicht am Donnerstag, dem 19. Mai 2022 von .de
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EU-Angriff auf das Vetorecht
Mehr EU, ganz wenig Österreich: Wohin die Zentralisten die EU entwickeln wollen, liegt auf der Hand. Welchen perfiden Plan sie dazu geschmiedet haben, liest Du hier.
Die Brüsseler Zentralisten tun alles, um die Souveränität der Nationalstaaten zu untergraben, bis sie im Einheitsstaat EU aufgelöst sind. Der Forderungskatalog der sogenannten „Konferenz zur Zukunft Europas“ ist der neue Bauplan dafür – sein Inhalt: Weg mit dem Einstimmigkeitsprinzip, aber dafür noch mehr Schuldenunion, mehr Einwanderung, mehr Asylrechte und viele Grauslichkeiten mehr. Die Parteien spielen dieses gefährliche Spiel mit – außer der FPÖ, sie hält als Einzige dagegen!
Wie der perfide Plan zur EU-Staatswerdung aussieht, was das für unsere Heimat bedeuten würde und wie wir das verhindern wollen, kannst Du hier ansehen:
FPÖ hält dagegen – auf allen Ebenen!
Schon im EU-Parlament haben die freiheitlichen Mandatare dem Zentralisierungswahn eine Absage erteilt – während ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS ihn abgenickt haben. Auch im Nationalrat machte die FPÖ heute mobil und forderte mit einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, sich für den Beibehalt des Einstimmigkeitsprinzips und die Souveränität der Nationalstaaten stark zu machen. Denn die Folgen eines Aus für das Veto-Recht brachte unsere FPÖ-Europasprecherin Petra Steger auf den Punkt: „Dadurch wäre Österreich Brüssel vollkommen ausgeliefert – das muss verhindert werden!“.
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Artikel-Titel: EU-Angriff auf das Vetorecht |
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Eine lebensmittelrechtliche Definition liefert die EU-Basis-Verordnung Lebensmittelrecht (VO(EG)178/2002) wie folgt:
Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von d ...
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