Pressefreiheit ist ein hohes Gut

Agenda 2011-2012: Nach einer Studie zum Medienvertrauen, die infratest dimap im Auftrag der ZEIT durchgeführt hat, ist das Misstrauen gegenüber Medien in Deutschland groß und wächst. 53 Prozent haben wenig und 7 % gar kein Vertrauen in die Medien.

Lehrte, 05.09.2017. Medien stehen in Deutschland für einen Werbeumsatz von rund 26 Milliarden Euro (ZAW). Ihre Kunden und Freunde stehen für einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro. Ihr Markenzeichen: Konservatismus und Kapitalismus. Medien und Kunden sind eine verschworene Gemeinschaft. Sie geben sich seriös, tolerant als ethisches Vorbild und halten ihre Nester sauber. In den letzten Jahrzehnten lag die Rendite nach eigenen Angaben bei 32 % und kann sich nach dem Umbruch Papier-, Druck- und Internetpresse mit 12 % Rendite durchaus sehen lassen.

Die Medien werden so um Mitternacht aktiv, wenn Reuters, dpa und Bild die neuesten Nachrichten veröffentlichen. Dann erfahren die Bürger, was sich in der Welt ereignet hat. Vielfach werden die Nachrichten textgetreu übernommen und mit Quellennachweis übermittelt. Das hat das Format des Weitergabe-Journalismus aus DDR-Zeiten.

Medien, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Reiche bestimmen die Richtlinie der Politik - der Wirtschaftswissenschaft - und diese heißt, uneingeschränkte Schulden um jeden Preis, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Sie stellen fest, dass Deutschland ein Teil der globalen Veränderungen ist. Sie wollen daraus, wie die Parteien, das Beste machen. Sie stehen für Fortschritt und Innovation im Dienst der Menschen.

Sie wollen die Arbeitswelt humaner machen. Die Umwelt schützen, die Grundversorgung verbessern und die Lebensqualität erhöhen. Gemeinsam stehen sie für Investitionen in ein schnelles Internet, Bildung und Ausbildung, Infrastruktur, mehr Investitionen in fast allen Bereichen und weitere Forderungskataloge. Keiner von ihnen weist darauf hin, dass das bis 2040 1 bis 2 Billionen Euro kosten wird.

Seit der Lehmann-Pleite und Beginn der Schuldenkrise 2008 sind die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro gestiegen. Ein SUPER-GAU, dem sie medial keine Bedeutung zumessen. Es interessiert sie offensichtlich nicht, das Deutschland daran mit einem Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro beteiligt ist. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt. Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Politiker. Unternehmen, Reiche und Medien haben das zugelassen..

Als SUPER-GAU kann außerdem bezeichnet werden, dass in Deutschland bis 2040 rund 50 % der Arbeitsplätze verloren gehen, was unter Arbeit 4.0 wissenschaftlich belegt wird. Dadurch wird sich die Zahl der Regelsatzempfänger stufenweise auf 27 Mio. Personen erhöhen. Das wiederum bewirkt einen Anstieg auf 40 Mio. Rentner. Die Regierung(en) haben Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro abgegeben. Keiner kennt die Titel und deren Fälligkeiten, auch dank der Medien, die daran kein Interesse haben. Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille dieser Gruppen, in Gesetze gegossen.

87 Prozent der Nichtwähler meinen, dass sich durch die Wahl sowieso nichts ändert. Bei der Bundestagswahl 2013 haben 30 % Nichtwähler, die Wahl boykottierten. Bei den letzten Landtagswahlen gab es bis zu 50 % Nichtwähler. In Summe 50 % die aus Wut, Hass und Hoffnungslosigkeit nicht gewählt haben. Das ist ein Teil der Gründe, dass ein Großteil der Deutschen von Lügenpresse und Weitergabe-Journalismus nach DDR-Strickmuster spricht. Die Medien sind der Wahrheit verpflichtet und über Fehlentwicklungen zu berichten. Beides wird von Bürgern angezweifelt.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden“.

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