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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Internet-Service COMPLEX Berlin (nachfolgend COMPLEX genannt)
für die Nutzung des Internetangebotes Freie-Pressemitteilungen.de durch Nutzer:
COMPLEX als Betreiber stellt den Nutzern den Service dieses Internetangebotes mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen (Nutzungsbedingungen / AGB) zur Verfügung:
- I. Allgemeines:
Die Nutzer erkennen bei Inanspruchnahme des Internetangebotes die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von COMPLEX an. Für Fremdangebote gelten die AGB des jeweiligen Betreibers.
Die Wahrnehmung des Internetangebotes durch Nutzer erfolgt zu deren Verantwortung.
Die Mitwirkung der Nutzer bei der Ausgestaltung der Homepage im Sinne des Web 2.0 ist ausdrücklich erwünscht.
- II. Zugang:
Die Nutzung des von COMPLEX betriebenen Internetangebotes ist für die Nutzer bei der Suche nach Informationen und weiteren Angeboten absolut kostenlos. Der Anbieter behält sich vor, dieses jederzeit und ohne vorherige Ankündigung abzuändern oder den Zugang einzuschränken oder gänzlich zu sperren. Insbesondere behält sich der Anbieter das Recht vor, einzelne Nutzer oder Netzwerkbereiche aufgrund missbräuchlicher Nutzung auszuschließen
- III. Datenverwendung:
Eine Speicherung der Pressemitteilungen in Datenbanken sowie jegliche Weitergabe an Dritte im Rahmen gewerblicher Nutzung oder zur gewerblichen Nutzung sind gestattet. Alle auf dem Internetangebot befindlichen sonstigen Informationen dienen zur persönlichen Information der Nutzer - eine kommerzielle Nutzung ist nicht erlaubt.
Die kommerzielle Nutzung der Daten, Bescheibungen und der Strukturierung der Pressemitteilungen zum Aufbau eigener Informationsangebote, wie z.B. Verzeichnisse jeglicher Art, Linklisten, Suchmaschinen etc., ist gestattet.
- IV. Haftungsausschluß:
COMPLEX ist stets bemüht, alle Informationen korrekt und auf dem neuesten Stand zu halten. Für Fehler im Text oder falsche Links sowie für mittelbare oder unmittelbare Schäden, die aus diesen Informationen entstehen können, übernehmen wir keine Haftung.
Für die Angaben und Inhalte der über das Internetangebot zugänglichen Angebote sind die jeweiligen Betreiber der Online-Angebote verantwortlich, eine Haftung seitens der COMPLEX für fremde Inhalte und Angebote ist daher ausgeschlossen.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Da wir nicht ausschließen können, daß Inhalte von Links nach unserer Sichtung und Prüfung verändert wurden, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkter Seiten und erklären, uns diese Inhalte nicht zu eigen zu machen. Diese Erklärung gilt für alle auf dem Internetangebot angebotenen Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
- V. Datenschutzerklärung:
Mit der Nutzung dieses Internetangebotes erklärt sich der Nutzer mit der elektronischen Speicherung und Weiterverarbeitung seiner Daten einverstanden, insoweit es für die reibungslose Nutzung dieses Angebotes notwendig ist. Sämtliche gespeicherten Benutzerdaten werden vertraulich behandelt. Keinesfalls werden die vom Nutzer eingegebenen Daten unbeteiligten Dritten zugänglich gemacht.
Der Schutz personenbezogener Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist uns ein wichtiges Anliegen. Diese Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:
a) Erhebung und Verarbeitung von Daten:
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.
Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.
Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
b) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten:
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
c) Auskunftsrecht:
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
- VI. Urheberrecht:
Die auf dieser Seite veröffentlichten Inhalte und Bilder dürfen, sofern sie dem Urheberrecht unterliegen, weder kopiert noch zweckentfremdet werden (das betrifft ausdrücklich nicht alle hier veröffentlichten News bzw. Pressemitteilungen). Sollten Sie auf diesen Seiten einen Verstoss gegen das Urheberrecht entdecken, so senden Sie bitte eine Nachricht an den Betreiber über die im Impressum genannten Kontaktwege (immer jedoch auch über die genannte eMail-Adresse). Der Betreiber haftet nicht für Kosten, welchen den Inhabern von Schutzrechten zwecks Wahrung ihrer Rechte trotz oder ohne die Nutzung der zuvor genannten Kommunikationsmöglichkeiten entstehen.
- VII. Einwände gegen veröffentlichte News bzw. PresseMitteilungen:
Falls Einwände gegen eine durch Dritte eingestellte News bzw. PresseMitteilung bestehen, bitten wir um Benachrichtigung per eMail. Wir werden beanstandete News bzw. PresseMitteilungen schnellstmöglich entfernen (i.R. bis spätestens nächsten Werktag).
- VIII. Abmahnungen:
Der Nutzer (der PresseMitteilungen / Inhalte eingestellt hat) versichert, dass die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge, Bildwerke und sonstigen Inhalte. COMPLEX übernimmt keine Haftung für die eingestellten Inhalte.
Sollten Sie sich dennoch wegen einer über Freie-PresseMittteilungen.de verbreiteten Pressemitteilung bzw. News in Ihren Rechten verletzt sehen, beachten Sie bitte folgendes: Nach den Bestimmungen der §§ 8-10 des Telemediengesetzes haftet COMPLEX für solche Rechtsverletzungen erst dann, wenn Sie uns über eine Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt haben und die beanstandete Pressemitteilung bzw. News von uns daraufhin nicht entfernt wurde. Möchten Sie gegen eine Rechtsverletzung mit einer Abmahnung vorgehen, ist daher Adressat einer solchen Abmahnung der Urheber der Pressemitteilung, nicht jedoch COMPLEX.
Unter Missachtung dieser Rechtslage dennoch an COMPLEX adressierte Abmahnungen verursachen bei uns erheblichen Arbeits- und somit auch Kostenaufwand. Im Falle einer ungerechtfertigten Abmahnung beauftragen wir daher regelmäßig einen unsrer Rechtsanwälte. Die hierbei entstandenen Kosten muss dann derjenige tragen, der aufgrund der ungerechtfertigten Abmahnung diese Kosten verursacht hat.
- IX. Wirksamkeit / Salvatorische Klausel:
Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen jetzt oder zukünftig gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben die restlichen Klauseln hiervon unberührt. Sachverhalte, welche nicht durch diese Nutzungsbedingungen näher bestimmt sind, unterliegen dem BGB der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.
Internet-Service COMPLEX Berlin
Inhaber Dr. Harald Hildebrandt
Lohmestraße 5
13189 Berlin
e-Mail: COMPLEX
Stand: 03. Februar 2010
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