Who's Online @ Freie-PM.de
|
|
Zur Zeit sind 534 Gäste und 0 Autor(en) online. Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann sofort Ihre unverzüglich freigeschaltete(n) News / PresseMitteilung(en) veröffentlichen!
|
Freie-PresseMitteilungen.de Infos
|
|
Online Werbung
|
|
PresseMitteilungen Rubriken
|
|
Seiten-Infos @ Freie-PM.de
|
|
Online - Web - Tipps
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
Freie Pressemitteilungen - Freier Content - Pressemitteilung veröffentlichen - Content nutzen!
Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen
Geschrieben von RechtsanwaltHildebrandt, veröffentlicht am Dienstag, dem 19. Juni 2018 von .de
|
|
Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen
Bundesfinanzhof, Beschluss vom 25.4.18 - IX B 21/18
Steuernachzahlungen sind als solches schon ärgerlich. Doch damit nicht genug. Das Steuerrecht kennt viele Möglichkeiten, wie der Fiskus zu Geld gelangt. Wer eine Steuerschuld nicht fristgemäß begleicht, muss damit rechnen, dass ihm Nachzahlungszinsen auferlegt werden. Dadurch können sich mitunter die zu zahlenden Beträge deutlich erhöhen.
In § 233a AO heißt es: Führt die Festsetzung der Einkommen-, Körperschaft-, Vermögen-, Umsatz- oder Gewerbesteuer zu einem Unterschiedsbetrag, ist dieser zu verzinsen. Dieser Unterschiedsbetrag wird vom Gesetzgeber in Absatz 3 des § 233a AO definiert. Die festgesetzte Steuer, vermindert um die anzurechnenden Steuerabzugsbeträge, um die anzurechnende Körperschaftsteuer und um die bis zum Beginn des Zinslaufs festgesetzten Vorauszahlungen macht den Unterschiedsbetrag aus.
Damit besteht für das Finanzamt die grundsätzliche Pflicht, Nachzahlungszinsen zu verlangen. Diese ist als solche, mag sie auch den Zorn des einzelnen auf sich ziehen, aus verfassungsmäßiger Sicht nicht zu beanstanden. Die Brisanz entsteht durch § 238 AO. Vom Tag des Zinsbeginns an sind für jeden vollen Monat 1,5 % Zinsen zu entrichten – ein bei aktueller Marktlage auf das Jahr gesehen utopisch hoher Wert. Dies hat indessen auch der Bundesfinanzhof erkannt. Das vorliegende Verfahren befasste sich allerdings lediglich mit einer Aussetzung der Vollziehung, sodass nicht die tatsächliche Rechtmäßigkeit bewertet wurde, sondern der Verwaltungsakt, der die Verzinsung festlegte, auf ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit hin untersucht wurde. Solche können laut Bundesfinanzhof vorliegen, wenn bei summarischer Prüfung des angefochtenen Bescheids neben den für seine Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung von Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung entscheidungserheblicher Tatfragen bewirken. Darüber hinaus sollen auch verfassungsrechtliche Zweifel an der Gültigkeit einer dem angefochtenen Verwaltungsakt zugrunde liegenden Norm sein können. Eben jene legte der Bundesfinanzhof dar. Unter Bezug auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 GG verwies dieser auf den Realitätsbezug, den ein Zinssatz bieten muss. Da aber seit Jahren ein Niedrigzinsniveau herrscht, der Gesetzgeber gleichzeitig seit 1961 keine Änderung der Verzinsungshöhe des § 238 AO vorgenommen hat, fehle es genau an diesem. Eine Rechtfertigung des Wertes von 1,5 % pro Monat machte der Bundesfinanzhof zurecht nicht aus.
Von einer Vorlage an das Bundesverfassungsgericht im Sinne des Art. 100 GG konnte das Gericht ungeachtet dessen absehen, da es sich um ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes handelte. Es bleibt abzuwarten, wie die Finanzverwaltung auf diesen Beschluss in den nächsten Monaten reagiert oder ob der Gesetzgeber eine Nachbesserung vornimmt. Andernfalls ist dürfte wohl der Gang nach Karlsruhe von Betroffenen zu erwarten sein.
Rechtsanwalt Hildebrandt
Fachanwalt für Strafrecht, Steuerrecht u. zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (DAA)
Meinekestraße 4
10719 Berlin
Tel.: (030) 398 898 23
www.steuerstrafrecht-rechtsanwalt.de
rechtsanwalt-hildebrandt@gmx.de
Torsten Hildebrandt
|
Foto- /Grafik-Info: Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt |
Artikel-Titel: Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen |
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Freie-PresseMitteilungen.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (RechtsanwaltHildebrandt) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Tunis: Mindestens 20 Verletzte bei Selbstmordanschl ...
| Jubiläum: Prag feiert 100 Jahre Tschechoslowakei
| Timothy B. Schmit: \"Red Dirt Road\" (Live From The ...
|
|
|
Diese Fotos bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Rosarium-Sangerhausen-Deutschland-2012-12 ...
| Rosarium-Sangerhausen-Deutschland-2012-12 ...
| Rosarium-Sangerhausen-Deutschland-2012-12 ...
| | |
|
Diese Lexikon-Einträge bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Lebensmittel Lebensmittel (früher auch: Viktualien) sind Stoffe und Produkte, die vom Menschen zum Zwecke der Ernährung und/oder des Genusses durch den Mund aufgenommen werden, ggf. nach vorheriger Zubereitung. Dazu gehören Nahrungsmittel, Genussmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und Nahrungsergänzungsmittel.
Eine lebensmittelrechtliche Definition liefert die EU-Basis-Verordnung Lebensmittelrecht (VO(EG)178/2002) wie folgt:
Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von d ...
Diese Forum-Posts bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Betreff: Club Neuigkeiten KW 39
Hallo! Hier die Club Neuigkeiten dieser Woche!
Hier gehts direkt zum Mitgliederbereich: https://plr-paket.de/free-member/ebooks
1. Insider Blogging
2. 60% Raba ... (Ratgeber-ebooks, 30.09.2018)
Die genannten Dateien stellen jeweils die 10 neuesten News zur Verfügung. Die Datei backend100.php bietet dagegen die 100 neuesten News ! (Freie-PresseMitteilungen, 04.06.2010)
Diese Testberichte bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sauce ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fa ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Mascarpone e Gorgonzola von Italiamo
Diese Woche sind bei der Feinkost-Stiftung wieder italienische Lebensmittel im Angebot.
Unter anderem auch wieder mal Mascarpone e Gorgonzola ein wohlschmeckende Sünde in Sach ... (Lucas Casamonica, 20.4.2021)
Pastasauce von Newman‘s Own
Gut, frisch gemacht ist frisch gemacht.
Doch manchmal hat man einfach nicht die Zeit dazu und hat trotzdem Appetit auf Pasta.
Da bleibt einem nur der Griff zur Konser ... (Ernesto Cramm, 06.4.2021)
Pelmeni mit Schweinefleischfüllung
Tortelloni und Tortellini sind ja inzwischen allgemein bekannt. Aber auch andere Länder haben ihre gefüllten Teigtaschen. Ob es den gleichen geschichtlichen Hintergrund hat wie die schwä ... (Selina Graaf, 15.6.2020)
Tigerbalm weiß
Tigerbalm Rot kannten wir ja schon zu DDR-Zeiten von unseren Vietnamesischen Kollegen.Doch jetzt kam mir mal Tigerbalmweiß unter. Der Verkäufer im Asiamarktsagte mir, nein nein, das ist ... (Inez Heuer, 12.4.2020)
Craftbier von Spring Valley Brewery
Eines muss ich vorweg sagen, es ist wie bei allem, die Japaner gucken sich das an und dann bringen sie ein Produkt auf den Markt dem „abgekupferten“ bei weitem überlegen ist. So auch bei ... (Frank Seliger, 21.3.2020)
Mie-Nudeln gekauft bei REWE
Wenn man Hunger hat und selber was kochen will muss es möglichst schnell gehen. Und da kommen Mie-Nudeln ins Spiel. Schüssel auf den Tisch, Mie-Nudeln rein und kochendes Wasser drüber un ... (Jürgen Maurer, 04.2.2020)
Essigessenz von Delikato Die jungen Leute von heute fragen vielleicht, was macht man damit?
Man kann sie verdünnen und als Küchenessig benutzen.
Aber noch wichtiger in unserer Pizza und Tomaten ... (Franco Manase, 07.1.2018)
Bautz\'ner Senf mittelscharf Ob es bei Nahrung auch so etwas wie eine kognitive Prägung gibt?
Egal ob zu Wienern, auf Jagdwurst oder zum Braten, kein Senf ist so einsetzbar wie eben dieser Bautz'ner.
Ich habe ... (DaveD, 14.7.2017)
Diese News bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Worauf warten Sie - ran an die Bücher! (Kummer, 29.03.2024 10:34:22) Falls Sie auf der Suche nach neuen Büchern sind, kommen hier tolle Tipps. Worauf warten Sie noch? Ran an die Bücher.
Sinfonie der Herzen (Alles wird gut ..., Band 5)
Wohl dem, der wahre Freunde hat, die immer zu ihm stehen und für ihn da sind. Christine, Oliver, Lydia und Jutta haben erst beim zweiten Anlauf ihr Glück gefunden und auch nur, weil sich ihre langjährige Freundschaft bewährt hat. Die negativen Einflüsse, denen sie jahrelang ausgesetzt waren, konnten sie unterde ...
Reiseblogger Wolfgang Wurzer: Entdecken Sie ein grünes Erding (PR-Gateway, 28.03.2024 18:42:03) Wolfgang Wurzer trägt als Reiseblogger zur Förderung nachhaltiger Initiativen in und um Erding bei.
Im Herzen Bayerns bietet Erding eine einzigartige Kombination aus traditioneller bayerischer Kultur und einem bewussten Lebensstil, der Nachhaltigkeit und Naturverbundenheit in den Vordergrund stellt. Die malerische Stadt hat es verstanden, ihre Geschichte und Traditionen mit einem starken Umweltbewusstsein zu verknüpfen. Ein Protagonist dieser Bewegung ist Passwortlose Zukunft: Realität oder Utopie? (PR-Gateway, 28.03.2024 18:28:13)
Was steckt hinter der passwortlosen Technologie?
Gehören Passwörter bald der Vergangenheit an und treten wir in eine neue Welt ein, in der wir uns keine Passwörter mehr ausdenken, merken oder sicher speichern müssen?
Passkeys bilden die Grundlage der neuen passwortlosen Technologie. Dabei kommt nichts anderes zum Einsatz als die "gute alte" (asymmetrische) Kryptografie mit öffentlichem Schlüssel. Dieser wird auf der Seite des jeweiligen Dienstes gespeichert, wobei der p ...
Die Erfolgsgeschichte einer Sales-Persönlichkeit: Wie eine Frau zwei Mode-Startups zum Erfolg führte (jacksmiths, 28.03.2024 17:52:54) In der Welt des Unternehmertums gibt es inspirierende Geschichten, die die Kraft und den Einfallsreichtum einzelner Frauen und Männer zeigen. Eine solche Geschichte ist die von Anna Müller, einer bemerkenswerten Unternehmerin, die mit ihrer starken Sales-Persönlichkeit und ihrem Innovationsgeist gleich zwei Mode-Startups zum Erfolg führte.
Anna wurde 1987 geboren und wuchs in einer Kleinstadt auf, wo sie schon früh ihre Liebe zur Mode entdeckte. Ihr unternehmerischer Geist wurde j ...
Hotel Investments AG pachtet Stadthotels in Deutschland, Österreich und Schweiz (PR-Gateway, 28.03.2024 15:15:25) Hotel Investments AG erweitert Hotelportfolio durch Pachtung von Stadthotels in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Hotel Investments AG pachtet Stadthotels in Deutschland, Österreich und Schweiz
Die Hotel Investments AG ( www.hotel-investments.ch) gibt ihre aktive Suche nach weiteren Hotelimmobilien bekannt, um ihr eigenes Hotelportfolio und das ihrer Hotelbetreiber-Partner durch die Pachtung von Stadth ...
PM: Frühling an der Ostsee - die Oster-Arrangements im ATLANTIC Grand Hotel Travemünde (PR-Gateway, 28.03.2024 12:58:25)
Travemünde/München, 2. März 2024 - Frühlingserwachen an den fast menschenleeren Stränden der Ostsee: Mit den ersten Sonnenstrahlen auf der Haut gehören die Ostertage und der Frühling im Seebad Travemünde mit zu den schönsten Zeiten im Jahr. Für die Osterfeiertage hat das ATLANTIC Grand Hotel Travemünde besondere Angebote kreiert.
Das ATLANTIC Grand Hotel Travemünde offeriert für die Ostertage herrliche Angebote zwischen exquisiter Kulinarik und fröhlichem Osterbrunch, ausgedehnt ...
KRAUSE auf der BUS2BUS in Berlin (PR-Gateway, 28.03.2024 12:42:24) Maximale Arbeitssicherheit bei minimalen Standzeiten
In einer Zeit, die durch ein wachsendes Bewusstsein für Umweltfragen und nachhaltige Mobilität geprägt ist, stehen Elektrobusse im Mittelpunkt der Innovation. Ihre Einführung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer saubereren und effizienteren öffentlichen Verkehrsinfrastruktur. Die Wartung und Reparatur dieser Elektrobusse erfordert spezielle Lösungen, die den besonderen Anforderungen dieser Fahrzeuge gerecht werden. KRAUSE präsenti ...
Die volkswirtschaftliche Bedeutung von Fremdkapital: Eine historische Perspektive - wer bezahlte die Eroberung der Welt, von Stefan Elsterman (PR-Gateway, 28.03.2024 12:29:13)
Hansestadt Lübeck, was bedeutet Hanse überhaupt? Kurz: ein erfolgreicher Städtebund. Lübeck galt als "Königin der Hanse". Im Jahre 1226 setzte Friedrich II. einen Meilenstein: Er erklärte Lübeck zur freien Reichsstadt. Dieser Akt entfesselte Lübecks Potenzial und ebnete den Weg zur "Königin der Hanse". Ungehindert von adliger Bevormundung florierte der Handel. Lübeck, nun Herrin ihrer Geschicke, wob ein Netzwerk, das sie zum Leuchtfeuer des Nordens machte.
Hansebündnis ...
Betriebliche Krankenversicherung - Maßgeschneiderter Schutz für das Handwerk (PR-Gateway, 28.03.2024 11:43:36)
Die betriebliche Krankenversicherung (bKV) bietet Handwerksbetrieben eine einzigartige Möglichkeit, ihren Mitarbeiter*innen Versicherungsschutz zu bieten, der speziell auf die berufsspezifischen Risiken zugeschnitten ist. Von Tischler*innen über Elektriker*innen bis hin zu Bauarbeiter*innen - jeder Handwerksberuf bringt eigene Gesundheitsrisiken mit sich, wie zum Beispiel Muskel-Skelett-Erkrankungen oder Hautkrankheiten. Eine maßgeschneiderte Aus dem Alltag abseilen (PR-Gateway, 28.03.2024 11:30:01) Rope-Outdoor-Möbel von acamp: trendig, vielfältig, wetterfest
Seile haben im Handwerk traditionell viele Einsatzzwecke. Dass sie auch für den Möbelbau geradezu ideale Eigenschaften mitbringen, zeigen die Rope-Outdoor-Möbel von acamp. Denn die dafür verwendeten Seile und Gurte aus Polypropylen sind leicht, wetterfest, strapazierfähig, lichtecht und dauerhaft formstabil - und liegen dabei mit ihrer hand ...
Werbung bei Freie-PresseMitteilungen.de: |
Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen |
|
Möglichkeiten
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Freie-PresseMitteilungen.de Spende
|
|
Video Tipp @ Freie-PresseMitteilungen.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|