Who's Online @ Freie-PM.de
|
|
Zur Zeit sind 343 Gäste und 1 Autor(en) online. Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann sofort Ihre unverzüglich freigeschaltete(n) News / PresseMitteilung(en) veröffentlichen!
|
Freie-PresseMitteilungen.de Infos
|
|
Online Werbung
|
|
PresseMitteilungen Rubriken
|
|
Seiten-Infos @ Freie-PM.de
|
|
Online - Web - Tipps
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
Freie Pressemitteilungen - Freier Content - Pressemitteilung veröffentlichen - Content nutzen!
Zeugenaussagen sind nicht mehr freiwillig
Geschrieben von PR-Gateway, veröffentlicht am Mittwoch, dem 28. Februar 2018 von .de
|
|
Zeugenaussagen sind nicht mehr freiwillig
ARAG Experten über eine kleine Gesetzesänderung mit großer Wirkung
Der Bundestag hat im vergangenen Jahr eine Gesetzesänderung beschlossen, die beim Kontakt mit der Polizei wichtig werden kann. Ob der Befragte Zeuge oder Beschuldigter ist, wird ab sofort in einem frühen Stadium wichtig, denn es gibt nun tatsächlich eine Aussagepflicht für Zeugen - nicht so für Beschuldigte. ARAG Experten erläutern, was das bedeutet.
Neu: Die Aussagepflicht
Die neue Vorschrift lautet wörtlich: "Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt." Mit den Ermittlungspersonen ist die Polizei gemeint. Durch die Neuregelung sollen Staatsanwälte und Richter arbeitsmäßig entlastet werden. Mit der grundsätzlichen Freiwilligkeit einer Zeugenaussage gegenüber der Polizei ist es also vorbei. Das kann nicht nur im Grenzbereich zwischen Zeuge und Beschuldigtem problematisch werden. Vielmehr können für Zeugen unangenehme Drucksituationen entstehen. Denn möglicherweise verlangen Polizeibeamte unter Berufung auf die neue Rechtslage schon an Ort und Stelle - zum Beispiel bei einem Verkehrsunfall - eine Aussage. Doch muss ein Beifahrer dann den Fahrer belasten? Laut ARAG Experten gibt es einen Ausweg, wenn man nicht - oder vorerst nicht - aussagen möchte. Die Polizei darf eine Aussage nämlich nur verlangen, wenn sie "im Auftrag der Staatsanwaltschaft" handelt. Zeugen sollten also zuerst klären, inwieweit die Staatsanwaltschaft hierzu wirklich einen Auftrag erteilt hat. Bei einem gerade erst geschehenen Verkehrsunfall ist so ein Auftrag zumindest sehr unwahrscheinlich.
Keine Ladungsfrist vorgesehen
Heikel wird die Neuregelung auch dadurch, dass das neue Gesetz (noch?) keine Ladungsfrist für den Zeugen kennt. Es kann also passieren, dass Zeugen auch zu Hause oder am Arbeitsplatz von Polizisten aufgesucht werden und unter Berufung auf das neue Gesetz sofort eine Aussage machen sollen. Wollen Sie sich als Zeuge nicht überrumpeln lassen, sollten Sie Ihre Rechte kennen. ARAG Experten raten daher:
-Verlangen Sie von den Beamten den Nachweis, dass diese "im Auftrag der Staatsanwaltschaft" handeln.
-Verweisen Sie auf Ihr Recht auf einen Zeugenbeistand. Den Zeugenbeistand, zum Beispiel einen Rechtsanwalt, sieht das Gesetz ausdrücklich vor.
-Wenn das Recht auf einen Beistand nicht nur auf dem Papier stehen soll, müssen Sie genug Zeit erhalten, um diesen zu kontaktieren und sich mit ihm vor der Vernehmung zu beraten.
-Letztlich hat die Polizei an Ort und Stelle nicht die Möglichkeit, Sie zu irgendetwas zu zwingen. Man darf Sie als Zeugen nicht gewaltsam auf die Wache mitnehmen oder gar einsperren.
-Auch ein Ordnungsgeld kann nur der Staatsanwalt verhängen.
-Eine Ordnungshaft ist nur durch einen Richter möglich.
Ganz schutzlos muss man sich also auch künftig nicht als Zeuge fühlen. Jedenfalls dann, wenn man seine Rechte kennt, so die ARAG Experten.
Download des Textes:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/
Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern - inklusive den USA und Kanada - nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
0211-963 2025
http://www.ARAG.de
Pressekontakt:
redaktion neunundzwanzig
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
brigitta.mehring@arag.de
0211 963-2560
http://www.ARAG.de
|
Artikel-Titel: Zeugenaussagen sind nicht mehr freiwillig |
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Freie-PresseMitteilungen.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Zeugenaussagen sind nicht mehr freiwillig" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Das Attentat auf das World Trade Center 1993 / Doku ...
| Mitch Ryder: Ain\'t Nobody White (Can Sing The Blue ...
| Afghanistan: Trauriger Rekord - über 3.800 tote Ziv ...
|
|
|
Diese Fotos bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Rosarium-Sangerhausen-Deutschland-2012-12 ...
| Rosarium-Sangerhausen-Deutschland-2012-12 ...
| Rosarium-Sangerhausen-Deutschland-2012-12 ...
| | |
|
Diese Lexikon-Einträge bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Lebensmittel Lebensmittel (früher auch: Viktualien) sind Stoffe und Produkte, die vom Menschen zum Zwecke der Ernährung und/oder des Genusses durch den Mund aufgenommen werden, ggf. nach vorheriger Zubereitung. Dazu gehören Nahrungsmittel, Genussmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und Nahrungsergänzungsmittel.
Eine lebensmittelrechtliche Definition liefert die EU-Basis-Verordnung Lebensmittelrecht (VO(EG)178/2002) wie folgt:
Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von d ...
Diese Forum-Posts bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Betreff: Club Neuigkeiten KW 39
Hallo! Hier die Club Neuigkeiten dieser Woche!
Hier gehts direkt zum Mitgliederbereich: https://plr-paket.de/free-member/ebooks
1. Insider Blogging
2. 60% Raba ... (Ratgeber-ebooks, 30.09.2018)
Diese Testberichte bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
Herzog Alba von Albrecht Es mag ja sein, dass man zu Ostern beginnt verstärkt Prosecco zu trinken, aber ich kann dem Zeugs nichts abgewinnen. Für mich ist Sekt immer noch das wahre Prickelwasser.
Und beim ... (Alina Lufen, 19.2.2023)
Mate-Tee Yerba Mate
Matetee ist ja was Feines, der hält länger wach als Kaffee und man muss weniger pinkeln.
Jetzt habe ich aber was Neues gefunden, Yerba Mate, löslichen Matetee.
... (Lodwig van Broeken, 21.4.2021)
Industriesushi oder Sushi für Arme
Ein Besuch in ein Sushirestaurant ist auch immer was fürs Auge wenn man dem Meister bei der Zubereitung seiner Kreationen zuschauen kann. Und seit geraumer Zeit kann man „Sushi to go“ be ... (Elena Förster, 04.5.2020)
Tigerbalm weiß
Tigerbalm Rot kannten wir ja schon zu DDR-Zeiten von unseren Vietnamesischen Kollegen.Doch jetzt kam mir mal Tigerbalmweiß unter. Der Verkäufer im Asiamarktsagte mir, nein nein, das ist ... (Inez Heuer, 12.4.2020)
Tiger Balm rot
Für uns Ossis war es das Allheilmittel. Die vietnamesischen Vertragsarbeiter brachten dies aus ihrer Heimat mit. Und bei Kopfschmerz das schnell wirkendste Mittel. Selbst nach dem Saufen ... (Udo van der Ahe, 30.10.2019)
Onko Kaffee Erst mal zu Penny. Und wie ich so um die Regale schleiche sehe ich Kaffee Onko.
Ui, gibt’s den noch, war mein erster Gedanke. Ich konnte mich noch sehr gut an die Werbung aus den ... (Torsten Legler, 13.6.2019)
WC Powerschaum von Clinär Ich bin ja mehr so der Essigreiniger-Nutzer in Sachen Bad und Toilette."
Aber bei meinem Discounter um die Ecke ist gerade Ausverkauf und da kostete ein 500 ml Dose von dem Zeugs ... (Fredemut Geissler, 30.4.2019)
Cremeseife mit Mandelöl von Biocura Eigentlich war zuerst nur ein Achtloskauf, Seife alle nimmst welche vom Discounter.
Beim Duschen stellte ich dann fest fest, dass diese Seife einen weichen und cremigen Schaum erz ... (Evelyn Schmieder, 28.1.2019)
Lätta Halbfettmagarine Man soll ja auch etwas anderem mal aufgeschlossen gegenüber treten.
Und für jemanden der bisher zum Frühstück grundsätzlich Butter gegessen hat ist Lätta Halbfettmagarine so etwas ... (Bertie Schönnemann, 29.4.2018)
Francelle von Aldi Als nächster Verkaufshöhepunkt steht der Valentinstag an. Und Aldi hat unter anderem diesen Francelle im Angebot.
Laut Rücketiket – Fruchtig, süß, verlockend. Ideale "Nascherei" für Abe ... (Petra Grützner, 09.2.2017)
Diese News bei Freie-PresseMitteilungen.de könnten Sie auch interessieren: |
KRAUSE auf der BUS2BUS in Berlin (PR-Gateway, 28.03.2024 12:42:24) Maximale Arbeitssicherheit bei minimalen Standzeiten
In einer Zeit, die durch ein wachsendes Bewusstsein für Umweltfragen und nachhaltige Mobilität geprägt ist, stehen Elektrobusse im Mittelpunkt der Innovation. Ihre Einführung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer saubereren und effizienteren öffentlichen Verkehrsinfrastruktur. Die Wartung und Reparatur dieser Elektrobusse erfordert spezielle Lösungen, die den besonderen Anforderungen dieser Fahrzeuge gerecht werden. KRAUSE präsenti ...
Beratung bei Digitalisierung und digitaler Markterschließung (PR-Gateway, 28.03.2024 12:28:57) Was erfahrene Digitalberater wie Daniel Görs und Agenturen wie Görs Communications bei der Digitalisierung und der digitalen Markterschließung leisten
In unserer Blog-Reihe über die digitale Markterschließung hat sich Görs Communications bereits mit den Hürden der Digitalisierung und der Definition der digitalen Markterschließung auseinandergesetzt - und erläutert, warum eben diese digitale Markterschließun ...
Betriebliche Krankenversicherung - Maßgeschneiderter Schutz für das Handwerk (PR-Gateway, 28.03.2024 11:43:36)
Die betriebliche Krankenversicherung (bKV) bietet Handwerksbetrieben eine einzigartige Möglichkeit, ihren Mitarbeiter*innen Versicherungsschutz zu bieten, der speziell auf die berufsspezifischen Risiken zugeschnitten ist. Von Tischler*innen über Elektriker*innen bis hin zu Bauarbeiter*innen - jeder Handwerksberuf bringt eigene Gesundheitsrisiken mit sich, wie zum Beispiel Muskel-Skelett-Erkrankungen oder Hautkrankheiten. Eine maßgeschneiderte Klima-Campus Lichtenau erhält Auszeichnung vom Wirtschaftsministerium (PR-Gateway, 28.03.2024 10:45:11) Die integrierte Gebäudeautomations-Lösung realisierte Priva-Partnerunternehmen Hubert Niewels GmbH, Bad Lippspringe
Priva-Pressemitteilung Klima-Campus-Auszeichnung
Tönisvorst, 27.03.2024: Im Rahmen einer Feierstunde zeichnete das Land Nordrhein-Westfalen am 1. März 2024 besonders energieeffiziente Nichtwohngebäude als Vorzeigeprojekte aus. Wir ...
Mobilitätsverband: UNTERNEHMEN MOBIL - Elektromobilität (PR-Gateway, 28.03.2024 09:56:18) Informationsgeladen, nachhaltig, digital / Wissensmagazin mit Titelthema Elektromobilität & mehr / Mit: Antriebsarten für Fahrzeuge aus Sicht der Wissenschaft, TCO bei E-Fahrzeugen, Terminen /
Mannheim, im März 2024. Unter dem Titelthema "Elektromobilität & mehr" ist die fünfte Ausgabe des Wissensmagazins des Bundesverbands Betriebliche Mobilität e.V. (BBM) erschienen. Die Elektrifizierung der Fuhrparks ist ein Top-Thema in den Unternehmen. "Bei allen Diskussionen und auch kritischen ...
Keine lange Suche mehr: Automatische Lokalisierung von Objekten durch proMExS IPS von Sack EDV-Systeme (PR-Gateway, 28.03.2024 09:28:16) Tool von MES-Anbieter kombiniert präzise Positionsbestimmung mit effizientem Lagermanagement
Schwäbisch Hall, 28. März 2024 - Eine alltägliche Situation in Fertigungsumgebungen: Ein Arbeitsgang ist beendet und die angearbeiteten Teile werden nicht zum nächsten Bearbeitungsplatz transportiert, sondern wahllos in einer Gitterbox an einem beliebigen Platz zwischengelagert. Zeitraubende Suchaktionen und unerwünschte Maschinenstillstände sind die Folge. Die Sack EDV-Systeme GmbH ( Randstad engagiert sich für eine weltoffene Gesellschaft (PR-Gateway, 28.03.2024 09:19:37) Neues Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft"
Mit dem neu gegründeten Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft" setzen sich Randstad Deutschland, IKEA, Generali und weitere Initiatoren sowie die Stiftung gegen Rassismus und ProjectTogether für eine aktive Gestaltung der deutschen Einwanderungs- und Integrationspolitik ein.
Eschborn, März 2024 - Am 22. März veröffentlichte das neue Unternehmensnetzwerk im Rahmen einer parlamentarischen Veranstaltung im Bundest ...
Sparkassen DirektVersicherung ist Unternehmen des Jahres 2024 (PR-Gateway, 28.03.2024 08:45:09) Volle Punktzahl im Gesamtranking / Focus Money bescheinigt Spitzenposition / 3-S-Konzept überzeugt Kundschaft
Düsseldorf, März 2024. Die Sparkassen DirektVersicherung ist mit den besten Voraussetzungen in das Jahr 2024 gestartet. Focus Money und Deutschland Test haben dem Direktversicherer die Auszeichnung "Unternehmen des Jahres" verliehen. "Wir haben bereits im vergangenen Jahr in mehreren unabhängigen Studien besonders gut abgeschnitten, wurden beispielsweise Preis-Sieger 2023 und ...
Die Zukunft der Führung: Achtsamkeit in einer Welt, die von Technologie geprägt ist (PR-Gateway, 27.03.2024 22:17:25) Die friedliche Mensch-Maschine Koexistenz
Wir leben in Zeiten, in der die Grenzen zwischen Mensch und Maschine zunehmend verschwimmen, und so erhebt sich die Frage: Ist dies die Zukunft oder der Anfang vom Ende? Diese Frage lädt uns ein, über die Rolle von KI und Robotern in unserem Leben nachzudenken und darüber, wie wir als globale Gemeinschaft zukünftig leben möchten.
Der Deutsch-Japaner, Unternehmer und Vortragsredner Michael Okada sagt dazu: "In einer Zeit, in ...
Der U-Edge Pro Kehlnahtschleifer - Präzision in der Schweißnahtbearbeitung (PR-Gateway, 27.03.2024 21:29:17) Ergonomisch, effizient, sauber - Next Level Schweißnahtbearbeitung mit dem LUKAS U-Edge Pro
Die Schweißnahtbearbeitung stellt eine der anspruchsvollsten Aufgaben in der Metallverarbeitung dar. Um diesen Prozess zu optimieren und präzise Ergebnisse zu erzielen, präsentiert LUKAS-ERZETT stolz den U-Edge Pro Kehlnahtschleifer, eine der Top-Innovation des Jahres. Diese wegweisende Innovation bietet eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten für Werften und Stahlbau-Branchen, Behälterbau, C ...
Werbung bei Freie-PresseMitteilungen.de: |
Zeugenaussagen sind nicht mehr freiwillig |
|
Möglichkeiten
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Freie-PresseMitteilungen.de Spende
|
|
Video Tipp @ Freie-PresseMitteilungen.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|